SPD Wernau

Herzlich willkommen

bei der SPD Wernau! Hier finden Sie alle Informationen über unseren Ortsverein, die Tätigkeit unserer Gemeinderatsfraktion, aktuelle Termine, Ansprechpartner und Links die Sie zur Kreis-, Landes- oder Bundes- SPD weiterleiten. Sollten Sie darüber hinaus noch Fragen haben oder sich für ein ganz spezielles Thema interessieren sprechen Sie uns an. Wir beantworten Ihre Fragen gerne.

Haben Sie Interesse an der Politik der SPD in der Gemeinde, im Kreis auf Landes- oder Bundesebene? Dann laden wir Sie herzlich ein, an einer unserer Sitzungen oder bei öffentlichen Gemeinderatssitzungen teilzunehmen um uns, unsere Arbeit, unsere Ziele und Schwerpunkte näher kennenzulernen. Unter dem Menue KONTAKT finden Sie alle Ansprechpartnerinnen und -partner des Ortsvereines oder der Gemeinderatsfraktion.

Gestalten Sie die Zukunft unserer Stadt aktiv mit. Unsere Stadt braucht mehr SPD!

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Einladung zur Mitgliederversammlung

Liebe Genossen und Genossinen,
der Vorstand des SPD Ortsvereins Wernau lädt alle Mitglieder herzlich zur Mitgliederversammlung ein:
Datum: Mittwoch, 20.11.2024
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort: TSV Gaststätte auf dem Kehlenberg (Herdweg 25)
Die Lokalität bietet zahlreiche Parkplätze und ist barrierefrei zugänglich.
Auch Freunde und Interessierte des Ortsvereins sind herzlich willkommen!

Wir freuen uns, unsere Regionalrätin Ines Schmidt als Gast begrüßen zu dürfen. Sie wird uns einen Einblick in ihre politische Tätigkeit geben und aktuelle Themen erörtern, insbesondere zu den Bereichen Wohnen und Verkehr. Nach ihrem Vortrag steht Ines für Fragen zur Verfügung.

Wir freuen uns auf zahlreiches Erscheinen!

 
Klausurtagung des Wernauer Gemeinderats

Am vergangenen Wochenende fand eine Klausurtagung des Wernauer Gemeinderates statt. Hier konnten wir uns fraktionsübergreifend über grundsätzliche Fragen austauschen. Dabei ging es uns zunächst darum, die Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Gemeinderat zu diskutieren und ggf. zu verbessern. Darüber hinaus galt es, die Schnittmengen in strategischen Fragen auszuloten und damit in einzelnen Punkten einen fraktionsübergreifenden Konsens herzustellen. Dies geschah, indem wir ein grobes Konzept eines Leitbildes erarbeitet haben. Darauf aufbauend war es auch möglich den Weg einer ersten gemeinsam getragenen Strategie zu skizzieren.
Beschlossen wurde nichts, denn eine derartige Tagung stellt kein Element der Gemeindeordnung dar. Dennoch hat sich dieses Format für die Arbeit des Rats sehr bewährt. Wir bedanken uns bei der Stadtverwaltung und den anderen Fraktionen für die konstruktive Atmosphäre.

 
Abbau von Barrieren in Wernau

Im Oktober war es so weit: Wir von der SPD-Fraktion initiierten den ersten Erkundungsgang in Wernau mit Menschen mit Behinderungen. Unser Ziel: Barrieren in Wernau identifizieren, die Stadtverwaltung darüber informieren und die Barrieren schließlich abbauen. Dabei stellten wir fest, dass es oft Kleinigkeiten sind, die das Leben dieser Menschen erleichtern würden.
Treppenstufenränder könnten farblich gestaltet werden, damit dieses Etwas von „grau in grau“ sich für Menschen mit Sehbehinderung tatsächlich auch in der Dämmerung in begehbare Treppen verwandelt. Zudem wären für Rollstuhlfahrer*innen Hinweisschilder für behindertengerechte Wegführungen oder behindertengerechte Toiletten hilfreich. Manchmal sind aber auch vorhandene Hinweisschilder so unglücklich platziert, dass man sie nahezu nicht finden kann. Wenn es zu steil wird für den Rollstuhl, liegt dies manchmal auch daran, dass man die Wege nicht behindertengerecht gebaut hat. So mancher Bordstein ist viel zu hoch und erlaubt daher keine Querung einer Straße für Rollstuhlfahrer*innen.
Auch Schulen sind öffentliche Gebäude und sollten daher behindertengerecht sein. Da stellt sich auch die Frage, wie Kinder die Schule besuchen können, wenn sie nur temporär, z.B. infolge eines Beinbruchs, gehbehindert sind.

 
Argyri Paraschaki ist unsere Kandidatin für den Bundestag

Argyri Paraschaki-Schauer wurde am 24. September 2024 einstimmig als SPD-Direktkandidatin für den Bundestagswahlkreis 261 (Esslingen) nominiert. Die 46-jährige Esslingerin, die bereits 2021 für diesen Wahlkreis kandidierte, erhielt die volle Unterstützung aller anwesenden Delegierten.In ihrem bevorstehenden Wahlkampf möchte Paraschaki-Schauer sich auf zentrale gesellschaftliche Herausforderungen konzentrieren, darunter der Transformationsprozess in der Industrie, soziale Gerechtigkeit, Renten- und Migrationspolitik sowie Bildungschancen. Als Tochter griechischer Einwanderer und Geschäftsführerin des Landesverbandes der kommunalen Migrantenvertretungen Baden-Württemberg bringt sie besondere Expertise in Integrationsfragen mit.
Barbara Fröhlich, die SPD-Kreisvorstandsvorsitzende, lobte Paraschaki-Schauer für ihren erfolgreichen Wahlkampf 2021 und ihr überdurchschnittlich gutes Ergebnis. Sie betonte, dass Paraschaki-Schauer mit ihrer Biografie und ihren Überzeugungen ein authentisches Angebot für die Wählerinnen und Wähler darstelle.
Auch Henrik Burda, der Ortsvereinsvorsitzende der SPD Wernau, äußerte seine Freude über die Nominierung und beglückwünschte sie zu ihrem einstimmigen Wahlergebnis. Er hob hervor, dass die SPD mit Paraschaki-Schauer eine starke Kandidatin aufgestellt hat, die bereits in der Vergangenheit ihre Fähigkeiten im Wahlkampf unter Beweis gestellt hat.

 
Neuberechnung der Grundsteuer

Die grün-schwarze Landesregierung hat 2020 ein eigenes Grundsteuergesetz für Baden-Württemberg erlassen, das ab dem 1. Januar 2025 gilt. Dieses Modell ist aus unserer Sicht ungerecht, da es nur die Grundstücksfläche sowie den Wert des Grundstücks in die Berechnung einbezieht und den Wert der Immobilie außen vor lässt. Wir stehen hinter dem wertabhängigen Modell des Bundes, das Wert und Alter des Gebäudes bei der Berechnung berücksichtigt.
Ob auf gleich großen Grundstücken eine Villa oder ein Zweifamilienhaus steht, sollte eine Rolle spielen. Mit dem ausschließlich an der Grundstücksfläche orientierten Modell der Landesregierung drohen Mietern und Eigentümern ungerechtfertigte Mehrbelastungen, die bis zur Verdoppelung der Steuerlast führen können.

 
Neues Gastronomie-Konzept für das Quadrium

Der aktuelle Betreiber der Gastronomie im Quadrium hat den Pachtvertrag zum 31. Dezember 2024 gekündigt. Offensichtlich ist das aktuelle Gastronomie-Konzept veraltet und wirtschaftlich nicht tragfähig. Anders ist der häufige Wechsel der Pächter in den letzten Jahren nicht zu erklären. Trotz unseres Bedauerns müssen wir die Realität akzeptieren und über alternative, zukunftsfähige Konzepte nachdenken.
In zwei Workshops hat der Gemeinderat mögliche Betriebskonzepte entwickelt. Ein wesentlicher Unterschied zum bisherigen Ansatz ist, dass die Bereiche Hallenbewirtung, Lounge Bar, Restaurant und Wellnessbar getrennt ausgeschrieben und betrieben werden sollen. Dazu gibt es einige Ideen, wie ein Café anstelle eines Restaurants, externes Catering für Veranstaltungen in der Stadthalle und einen reinen Barbetrieb in der Loungebar.
Wie die komplette Neustrukturierung des Konzeptes aufgenommen wird, ist ungewiss und wird sich erst durch die Ausschreibung zeigen. Wir hoffen auf eine positive Resonanz und auf einige kreative Ideen der Bewerber.

 
Sanierungen im Neckartal

Im März 2022 erhielt die Stadt Wernau die vorläufige Förderzusage des Bundes über 1.300.000 € für die Sanierung der Sportstätten im Neckartal. Nachdem das Projekt „Sportstättenneukonzeption Sport- und Freizeitgelände Neckartal“ als gescheitert angesehen werden muss, wurde eine geänderte Maßnahmenplanung sowie die Umschichtung der Sanierungskosten und Fördermittel notwendig.
Der neue Maßnahmenplan sieht die Teilsanierung des Freibads, der Neckartalhalle und des Umkleidegebäudes im Stadion vor.

Die statische Überprüfung der Freibad-Dächer für die Montage einer Photovoltaik-Anlage ergab gravierende Mängel in der Standsicherheit der Gebäude. Im Maßnahmenplan ist deshalb ein Neubau vorgesehen. Der erste Bauabschnitt umfasst zunächst das Kassengebäude, die Umkleidekabinen sowie eine Abstellmöglichkeit für private Liegen und den bereits beauftragten Rohwasserspeicher. Die Kosten für den erforderlichen Neubau belaufen sich auf ca. 1,2 Mio. €.

 
Nachhaltige Energieerzeugung in Wernau

Für die Sicherstellung der Energieversorgung ist der Ausbau von Photovoltaik- und Windkraftanlagen ein Baustein. Der steigende Strombedarf erfordert den schnellstmöglichen Ausbau klimaneutraler Energieerzeugung. Die Klimafreundlichkeit und Ökobilanz von Solaranlagen ist unstrittig. Nach spätestens etwa zwei Jahren liefert eine Solaranlage mehr Energie als sie in der Herstellung benötigt hat.

Der Gemeinderat hat die Stadtverwaltung deshalb beauftragt, den Bau einer Photovoltaikanlage auf dem ehemaligen Daimler-Testgelände zu ermöglichen. Diese Entscheidung wurde auf Basis eines wissenschaftlichen Gutachtens getroffen, das aufgezeigt hat, dass der Bau dieser Anlage nicht im Widerspruch zum zweifelsohne notwendigen Naturschutz vor Ort steht. Wir unterstützen auch in Zukunft den Weg hin zur erneuerbaren, sauberen, bezahlbaren und sicheren Energieerzeugung.

Petra Binz, Horst Nannt, Prof. Dr. Arnold Pracht

 
Barrieren in unserer Stadt

Als SPD-Fraktion wollen wir eine erste Begehung mit einer Rollstuhlfahrerin und einer sehbehinderten Frau im Stadtgebiet durchführen. Ziel ist es, die Barrieren für Menschen mit Behinderung in unserer Stadt transparent zu machen. Das Ergebnis, festgehalten in Wort und Bild, würden wir dann gerne der Stadtverwaltung zu einem späteren Zeitpunkt zukommen lassen. Diese Aktion soll am 15. Oktober dieses Jahres um 15:00 Uhr auf dem Parkplatz unterhalb der Hochbrücke neben dem Gleis der Bahn Richtung Wendlingen beginnen.
Alle, die Interesse daran haben sind herzlich eingeladen, uns bei dieser Begehung zu begleiten.  Insbesondere denken wir dabei an Menschen mit Sehbehinderung und Gehbehinderung (z.B. Rollstuhlfahrer*innen und  Rollatornutzer*innen).

Petra Binz, Horst Nannt, Prof. Dr. Arnold Pracht